Politik

Sie sind in der Gruppe »Unisono – Cottbus gemeinsam bewegen« aktiv. Wohin wollen Sie wen bewegen? Aus unserer Sicht müssen wir alles versuchen, um die Massen wieder zu erreichen. Das bedeutet, sich als Linke deutlich stärker auf die soziale Frage auszurichten. Unsere Stoßrichtung als »Unisono« ist eindeutig: Mit der Perspektive einer solidarischen Stadt zielen wir … »Rechte machen Politik gegen die Interessen der Cottbuser«. 1. Mai in der Lausitz: Linke Gruppe »Unisono« lädt zur Veranstaltung ins »Strombad«. Ein Gespräch mit Adam Schulz* weiterlesen

Ein Flüchtlingshelfer aus Lippe ist verurteilt worden, weil er im Januar 2018 die Abschiebung eines Geflüchteten verhindert haben soll. Was hat sich aus Ihrer Sicht zugetragen? Die bisherigen beiden Gerichts­instanzen haben festgestellt, dass unser Mitarbeiter einen Geflüchteten vor dem Zugriff der Polizei geschützt hat. Er stand im Weg und soll so ein Hindernis gewesen sein. … »Signalwirkung über den Einzelfall hinaus«. Urteil gegen Flüchtlingshelfer, weil er Abschiebung im Weg stand. »Generalprävention« als Begründung. Ein Gespräch mit Frank Gockel weiterlesen

Die »Sozialismustage« sind für viele Linke ein fester Termin im Kalender. Wie hoch ist der Kraft- und Zeitaufwand, um den Kongress vorzubereiten? Viele Mitglieder bereiten ihn ehrenamtlich vor und bewerben ihn. Das unterscheidet uns von vielen professionell vorbereiteten Kongressen, die von einem großen Stab an Hauptamtlichen durchgeführt werden. Das hat eine positive Auswirkung auf die … »Ein offener Raum für Aktive in sozialen Bewegungen«. Vom 19. bis zum 21. April finden in Berlin die »Sozialismustage« statt. Ein Gespräch mit Lucy Redler weiterlesen

Am vergangenen Samstag abend fand eine Soliparty für die zivile Seenotrettungsinitiative »Sea-Watch« im alternativen Klub- und Kulturprojekt »Mensch Meier« in Berlin statt. Gegen 20.30 Uhr stürmten Beamte von Zoll, Bereitschaftspolizei und ein Mobiles Einsatzkommando die Veranstaltung. Anlass soll eine Kontrolle wegen »illegaler Beschäftigung« im Klub gewesen sein. Was ist Ihnen hierzu bekannt? Pablo: Als Veranstalterkollektiv … »Der Angriff war ein politischer Akt«. Brutaler Einsatz von Beamten in Berliner Kulturprojekt. Aktive der Klubszene zeigen sich solidarisch. Ein Gespräch mit Pablo und Rosa* weiterlesen

Wer im »Jugendwiderstand« ist, hat wenig Zeit. Demonstrationen wollen organisiert, Schulungen abgehalten, Flugblätter gedruckt und Parolen an Wände gesprüht werden. An einem Montagabend tauchen zwei Aktivisten der mysteriösen Gruppe dann aber auf. Die Männer nennen sich Taktikka und TJ Detweiler – keine ungewöhnlichen Pseudonyme für Rapper. Beide, soviel weiß man, machen Hip­Hop; ihre Tracks veröffentlichen … Rappende Revolutionäre. Besteht der »Jugendwiderstand« aus antisemitischen Schlägern, wie Medien und politische Gegner behaupten? Unterwegs mit öffentlichkeitsscheuen Aktivisten der maoistischen Truppe weiterlesen

Anfang März ist ein in der Sicherungsverwahrung der JVA Berlin-Tegel Untergebrachter von seinem Ausgang nicht zurückgekehrt. Das Medienecho war enorm. Wie haben Sie die Berichterstattung wahrgenommen? Fast reflexartig lief das ab, was der Kriminologe Stanley Cohen in den 1960er Jahren als »Moral Panic« beschrieb: Einzelfälle werden verzerrt und übertrieben, um eine Bedrohung für die Ordnung … Sicherheitsverwahrung in der BRD. »Einzelfälle werden verzerrt und übertrieben« Aufregung über Sicherheitsverwahrung in Berlin zeigt Fallstricke von bou­le­var­desk geführten Debatten. Ein Gespräch mit Manuel Mika weiterlesen

An der Ecke Raumer-/Göhrener Straße in Berlin-Prenzlauer Berg hat jüngst eine Brauereikneipe namens »Bryggeri Helsinki« eröffnet. Der finnische Geschäftsführer mischt offenbar bei einem Traditionsverband finnischer Angehöriger der Waffen-SS mit. Um wen soll es sich Ihren Informationen nach handeln? Pekka Kääriäinen aus Helsinki ist der Geschäftsführer der Gaststätte und gleichnamigen Brauerei. Gleichzeitig ist er Vorsitzender des … »Es reicht nicht, einfach ein paar Symbole zu entfernen«. Geschäftsführer einer Berliner Kneipe leitet einen Traditionsverein finnischer Angehöriger der Waffen-SS. Ein Gespräch mit David Kiefer weiterlesen

Vom 18. bis 20. Februar treffen sich im Hotel Adlon am Pariser Platz in Berlin Lobbyisten und Vertreter der Immobilienbranche zum »Quo vadis«-Kongress. Was steht auf der Tagesordnung der selbsternannten »Immobilienentscheider«? Nach eigenen Angaben stehen auf der Agenda Themen wie »Internationale Kapitalströme« oder »Wohnungsmärkte außerhalb der Metropolen – was geht?«. Zwischendurch wird regelmäßig »Zeit für … »Exklusiver Kreis verhandelt hinter verschlossenen Türen« »Quo vadis«: Immobilienbranche trifft sich zum Kongress in Berlin. Proteste bereits angekündigt. Ein Gespräch mit Tim Riedl weiterlesen

Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, auch Kohlekommission genannt, arbeitete seit Juni 2018 im Auftrag der Bundesregierung an Vorschlägen für einen Kohleausstieg. Wie bewerten Sie den nun vorliegenden Abschlussbericht? Im Ergebnis wurde kein Konsens erzielt. Denn Konsens ist, wenn alle zustimmen – insbesondere diejenigen, die der Beschluss betrifft. Es gab aber schon innerhalb der … »Wir müssen zeigen, dass der Hambacher Forst überall ist« – Protestwoche für Kohleausstieg. »Ende Gelände«-Aktivisten wegen Bagger-Besetzung in Haft. Gespräch mit Nike Mahlhaus weiterlesen

Die Berliner Soligruppe der Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation ruft Beschäftigte von Unternehmen dazu auf, keine Arbeitsaufträge von Haftanstalten auszuführen. Was ist an Reparaturmaßnahmen hinter Gittern so schlecht? Solche Dinge klingen für viele erst einmal gut. Der Knast soll dadurch freundlicher wirken oder einfach nur funktionieren. Aber genau hier liegt unser Problem: Als Anti-Knast-Gruppe sind wir für die … »Belegschaft hat über Alternativen diskutiert.« Knastkritik: Aufruf an Unternehmen, keine Aufträge von Haftanstalten auszuführen. Ein Gespräch mit Martina Franke weiterlesen